Archiv für November 2017

Ex-Neonazi und -Bundeswehr-Soldat zu rechten Tendenzen in der Bundeswehr

Aus einem Interview mit dem Ex-Neonazi Christian Weißgerber:

„Für mich ist die Bundeswehr so stark von national-konservativen, rassistischen Personen durchzogen, dass es ein bisschen lächerlich scheint, wenn man jetzt auf einmal so tut, als wäre das etwas Neues.“

Reservistenverband schloss seit 2010 lediglich 32 rechtsextreme Mitglieder aus

Der Reservistenverband der Bundeswehr hat seit 2010 lediglich 32 ehemalige Soldaten wegen Rechtsextremismus ausgeschlossen.
Das ist in Anbetracht von über 100.000 Mitgliedern vergleichsweise wenig. Allein von den Hausdurchsuchungen bei einer rechten Gruppe in Mecklenburg-Vorpommern unlängst waren fünf Reservisten betroffen.

Quelle:
* Reservistenverband schließt 32 rechtsextreme Mitglieder aus, 24. Oktober 2017, http://www.deutschlandfunk.de/bundeswehr-reservistenverband-schliesst-32-rechtsextreme.2932.de.html?drn:news_id=807324

Bundeswehr hat seit 2008 200 rechtsextreme Soldaten entlassen

Laut Medienberichten hat die Bundeswehr von 2008 bis 2017 rund 200 als rechtsextrem eingeordnete BundeswehrsoldatInnen entlassen. Die meisten Medien bewerten die Zahl als sehr hoch, in Anbetracht der Gesamtzahl der SoldatInnen hält dieser Watchblog die Zahl aber eher für niedrig.
Im Schnitt waren es fast zwanzig Fälle pro Jahr. Allerdings waren es 2008 bis zur Aussetzung der Wehrpflicht 2012 40 Fälle im Jahr und seitdem nur 4 Fälle pro Jahr bzw. 2012 bis 2017 insgesamt 18 Personen, die wegen Rechtsextremismus entlassen worden.
Es ist unklar, wie sich diese enorme Verringerung erklärt, da es mehrere Erklärungsansätze gibt:
A, Die Fälle von erkannten Rechtsextremismus in der Bundeswehr betrafen vor allem Wehrpflichtige.
B, Durch ihre Nachwuchssorgen nach der Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundeswehr die Einstellungskriterien gelockert. Sprich das rechte Auge wird zugedrückt.

Quellen:
* Bedenkliche Größenordnung“ : 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008, 23.10.2017,
http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-zahl-rechtsextremer-soldaten-hoeher-als-erwartet-15259205.html
* Markus Decker: Bundeswehr 200 Rechtsextremisten bei der Bundeswehr, 22.10.2017, http://www.fr.de/politik/rechtsextremismus/bundeswehr-200-rechtsextremisten-bei-der-bundeswehr-a-1373352
* Mehr Rechtsextreme in der Bundeswehr?, DLF, ???, http://www.dw.com/de/mehr-rechtsextreme-in-der-bundeswehr/a-41095970
* dpa, AFP, pab: Geheimdienst stufte jährlich 20 Soldaten als rechtsextrem ein, ZEIT ONLINE, 23. Oktober 2017, http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-10/bundeswehr-200-soldaten-rechtsextrem-eingestuft

Treffen der Generationen bei den Gebirgsjägern

Die früher einflussreichen Traditionsverbände von Wehrmacht und Waffen-SS sind zusammengeschrumpft oder ganz verschwunden. Nur wenige haben sich um einen Generationswechsel bemüht. Zu diesen wenigen gehört der „Kameradenkreis der Gebirgstruppe e.V.“, der als intergenerationeller Traditionsverband von Bundeswehr- und Wehrmachts-/Waffen-SS-Gebirgsjägern fungiert.
Dadurch hat der Kameradenkreis eine gute Anbindung an die Bundeswehr. Diese beteiligt sich im Mai regelmäßig an den seit 1957 auf dem Hohen Brendten bei Mittenwald in Bayern stattfindenden Feiern. Besonders die in Mittenwald stationierten Bundeswehr-Gebirgsjäger beteiligen sich an den Feiern.

Der Einbezug der Bundeswehr-Gebirgsjäger wurde auch durch eine architektonische Erweiterung sichtbar gemacht. Ursprünglich bestand das Denkmal auf dem Hohen Brendten aus zwei Stelen, die an getöteten Gebirgsjäger im Ersten und im Zweiten Weltkrieg erinnern sollen. Dazu kam 2015 eine neue Stele für die getöteten Gebirgsjäger der Bundeswehr. Dieses wurde von einer Bundeswehr-Einheit zusammen mit dem Traditiosnverband eingeweiht. Im Kameradenkreis-Blatt „Die Gebirgstruppe“ 1/2015 hieß es dazu:

„Mit dem zusätzlichen Element, das für die Toten der Gebirgstruppe Bundeswehr steht und das wir bei der nächsten Brendtenfeier am 13.09.15 weihen wollen, werden wir jetzt auch optisch unser Denkmal erweitern, so dass wir neben den beiden Säulen, die für die Opfer der WK stehen, nun ein drittes, gleichrangiges, eigen-ständiges Element haben werden, in dem sich die Opfer der Bundeswehr widerspiegeln. Damit werden wir den uns aus der Satzung abzuleitenden Auftrag, ein Verein für die Gebirgsjäger von einst und jetzt zu sein, auch in Bezug auf das Gedenken an unsere Toten von einst und jetzt mit unserem erweiterten Denkmal erfüllen. Im Anschluss an die Heeresbergführerernennung veranstalteten der Kameradenkreis der Gebirgstruppe e.V. und die Gebirgsjägerbrigade 23 die Gedenkfeier am Hohen Brendten. Der Vorsitzende des Kameradenkreises, Horst-Dieter Buhrmester, begrüßte die anwesenden Soldaten und Gäste. Der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Brauksiepe, in diesem Jahr hochkarätiger Gast der Veranstaltung, ließ es sich nicht nehmen, bei der Kranzniederlegung teilzunehmen.“

Im Kameradenkreis-Blatt „Die Gebirgstruppe“ hieß es an anderer Stelle:

„Mit der heutigen Gebirgstruppe haben wir zu einer neuen Form des Gedenkens gefunden. Das Ehrenmal ist seit 2015 sichtbar auch zum Ehrenmal der Gebirgssoldaten der Bundeswehr umgestaltet. Zum zweiten Mal wird das Gedenken nun von einer militärischen Zeremonie der Truppe sowie einem Kameradschaftsabend mit den aktiven und ehemaligen Gebirgssoldaten und deren Gästen eingerahmt. Schon im letzten Jahr, bei sehr schlechtem Wetter, haben wir eine gute Resonanz gefunden.
Mein Aufruf an alle Mitglieder, die seit längerem nicht mehr den Weg zum Ehrenmal gefunden haben lautet: Halten Sie sich Mittwoch, den 24. Mai 2017, frei! Nehmen Sie teil am 60. Ehrentag des Denkmals und am zweiten Tag der Gebirgssoldaten.“

An anderer Stelle dagegen wird vom Kameradenkreis ein Rückzug aus gemeinsamen Veranstaltungen beklagt. Neben der Feier auf den Hohen Brendten bei Mittenwald gibt es auch noch ein Kreta-Gedenken in Bad Reichenhall, was an die NS-Besetzung der griechischen Insel durch Gebirgs- und Fallschirmjäger erinnern soll. In „Die Gebirgstruppe“ 2016 wird beklagt:

„Zum Kretagedenken 2015 stellte der 1. Vorsitzende fest, dass die Bundeswehr sich aus der Veranstaltung immer mehr zurückziehe, auch die Stadträte beteiligten sich neben dem Oberbürgermeister nur marginal. Noch 2011 bekannte sich der Stadtrat einstimmig in einer Resolution zur Kretabrücke und erweiterte das Gedenken zum Sinnbild der Völkerverständigung und Versöhnung. In diesem Jahr ist es 75 Jahre her, dass die vor Kreta auf See gefallenen Gebirgsjäger die damalige Garnison und die Stadt Bad Reichenhall erschütterten. Die Kameradschaft wird auch heuer im Mai mahnend daran erinnern. Noch ein Kreta-Veteran ist in unseren Reihen, das macht uns deutlich, dass nunmehr das Mahnmal für die Lebenden – wie es die Stadträte auf die Gedenktafel setzen ließen- der Kern eines jährlichen Gedenkens sein muss.“

(Seite 40)

Rassismus in der Bundeswehr

Die taz stellte in einem Artikel im September 2017 die Geschichte eines muslimischen Soldaten mit dem Pseudonym Stefan Peters vor, der in der Bundesmarine diente und Rassismus und Ignoranz erlebte. Hier ein paar Ausschnitte aus dem Artikel:

„Er schaltet seinen Laptop ein und öffnet eine Mail, die er im Herbst 2011 an den damaligen Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus geschrieben hatte. Sie beginnt mit dem Satz: „Ich hätte nie gedacht, dass ich mich einmal an Sie wenden müsste . . .“
[…] Heute ärgert ihn, wie die Bundeswehr mit dem Fall des rechtsextremen Soldaten Franco A. umgeht. Als sei A., der Terrorverdächtige, der sich als Flüchtling ausgab und Anschläge plante, nur ein Einzelfall. Peters ist davon überzeugt, selbst Opfer rechter Seilschaften in der Bundeswehr gewesen zu sein.
Alles fing mit einem Bier an. Das war 2009, Peters ist Wehrdienstleistender, er lehnt es ab, mit seinen Kameraden Alkohol zu trinken, und verweist auf seinen Glauben. Ein Rekrut attackiert ihn: Wer nicht trinkt, vergewaltigt auch seine Schwester. Dass er anders ist, spricht sich schnell an Bord herum. An der Essensausgabe meint Peters böse Blicke zu sehen, wenn er Mahlzeiten ohne Schweinefleisch bestellt. Jemand schmiert auf sein Bett: „Scheißmoslem“.
Heute ist Peters erstaunt, was ihm damals normal vorkam. Auf den Bordservern der „Bayern“ waren sämtliche Alben der Böhsen Onkelz gespeichert. Die Lieder der wegen Nähe zum Rechtsrock umstrittenen Band hat jeder Soldat herunterladen können. Auch er selbst hörte sich die Onkelz gern an, es ist sein Soundtrack für diese Zeit. War er der Einzige, dem auffiel, dass ein Unteroffizier T-Shirts der unter Neonazis beliebten Modemarke Thor Steinar trug? Störte sich niemand daran?
Bei einem Landausflug in Norwegen kommt es zu einem Übergriff. Mehrere Männer halten Peters fest, damit ein anderer ihm Bier einflößen kann. Peters wendet sich an seine Vorgesetzten. Die Hänseleien hören danach auf.
[…] 2012 druckt eine Regionalzeitung das Foto eines Soldaten, der vor dem Auslaufen der Fregatte seine Frau küsst. Das Bild eines athletischen Mustersoldaten und seiner schönen Frau – es scheint wie für eine Bundeswehrbroschüre gemacht. Es sind Nesrin und Stefan Peters.
Nesrin Peters erzählt, wie sie sich wirklich fühlten in jenem Jahr. Ihr Mann sei jedes Mal schlechter drauf gewesen, wenn sie sich gesehen hätten. „Das war für unsere Beziehung ganz schön hart“, sagt sie.
Dabei hätte er nach der freiwilligen Verlängerung 2011 beinahe nicht auf seine zweite Reise mit der „Bayern“ gehen können. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) unterzieht Peters seit seinem Eintritt in die Bundeswehr einer Sicherheitsprüfung. „Ich bin Muslim und bin mit einer Afghanin verheiratet“, sagt Peters, als wäre das Erklärung genug.
Der Vorgang an sich stört ihn damals nicht. Bis er erfährt, dass ihn sein Arbeitgeber als Sicherheitsrisiko einstuft.
[…] Der muslimische Soldat, der wegen seines Glaubens zu Beginn seines Dienstes ein Bier verweigert, greift jetzt aus Frust bei jeder Gelegenheit zur Flasche. Doch auch jetzt, wo er säuft, erregt er Missfallen. Bei einer Feier in einem italienischen Hafen stürmt ein Unteroffizier auf ihn zu. Er schimpft, dass ein Muslim, der trinkt, keinen Grund habe, Schweinefleisch zu verweigern. Er versucht ihn zu schlagen, erst zwei andere Kameraden halten ihn davon ab.
So eine Attacke ist schlimm, sagt Peters. Schlimmer aber sei die Reaktion der anwesenden Offiziere gewesen. Sie bestrafen den Unteroffizier nicht.“

Quelle:
* Rassismus bei der Bundeswehr – Der Feind in meinem Boot, taz, 08.06.2017, http://www.taz.de/Rassismus-bei-der-Bundeswehr/!5416908/

Traditionserlass soll überarbeitet werden

Durch den Fall des Franco A. gab es zum einem bis zum 24. Mai 2017 die Bereinigung von Kasernen von Wehrmachtsdevotionalien, zum anderen wird derzeit auch der 35 Jahre alte Traditionserlass der Bundeswehr überarbeitet. Darüber berichtet der MDR:

„Die Bundeswehr stellt den Umgang mit ihren Traditionen auf den Prüfstand. In einem Workshop in der Hamburger Führungsakademie der Bundeswehr sollen nun Soldaten, zivile Mitarbeiter und Fachleute die erste Überarbeitung des Traditionserlasses beginnen. Die Richtlinien von 1982 regeln unter anderem den Umgang mit dem Erbe der Wehrmacht. So heißt es in Punkt 6 des Erlasses, die deutschen Streitkräfte seien in den Nationalsozialismus „teils schuldhaft verstrickt, teils wurden sie schuldlos missbraucht.“ Ein Unrechtsregime wie das Dritte Reich könne Tradition nicht begründen. Erinnerungsstücke aus dieser Zeit müssten erkennbar im historischen Kontext ausgestellt werden.“
[…] Seit Erlass der Richtlinien vor 35 Jahren „wurde die deutsche Geschichte gesamtgesellschaftlich, aber gerade auch für die Bundeswehr durch nachhaltig wirkende Zäsur und Ereignisse fortgeschrieben“, teilte das Bundesverteidigungsministerium im Vorfeld des Workshops mit. Konkret steht die Veranstaltung unter dem Titel „Die Tradition der Bundeswehr im Kontext von europäischer Verteidigungsidentität und transatlantischer Sicherheitspartnerschaft“. Impulsvorträge am Vormittag widmen sich nationaler und internationaler militärischer Erinnerungskultur.“

Quelle:
* Bundeswehr überarbeitet Traditionserlass, MDR, 17.08.17, http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundeswehr-ueberarbeitet-traditionserlass-100.html

Reservisten mit an rechter Gruppe beteiligt

Am 28. August 2017 durchsuchten Polizeibeamte im Raum Schwerin in Mecklenburg-Vorpommern unter Anleitung des Generalbundesanwalts sechs Häuser und Geschäftsräume. Durch Recherchen im Fall von Franco A. waren sie auf eine rechte Gruppe von Preppern, Leute die sich auf den Staatszerfall vorbereiten, aufmerksam geworden.
Bei den Durchsuchungen fanden sie auch Listen mit rund 5.000 Personen, darunter rund 100 Politiker*innen, samt Adressen und Bildern. Die Personen sind vor allem Linke, Flüchtlingshelfer*innen oder Beteiligte an Wohnprojekten. Ein Teil der Daten könnte von einem Polizisten über seinen Dienstcomputer beschafft worden sein.
Die Vermutung: Es könnte sich um Feindlisten handeln.

Die Durchsuchten gehörten alle zu der Messenger-Prepper-Gruppe „Nordkreuz“. Zu der 30köpfigen Gruppe gehören auch ein Kriminaloberkommissar, ein LKA-Beamter und ein Rechtsanwalt. Einige sind AfD-Mitglieder. Auffälligerweise sind fünf der sechs Durchsuchten in derselben Ortsgruppe des Reservistenverbandes der Bundeswehr. Im Bericht der taz heißt es:

„Nach Informationen von taz und NDR sind fünf der Personen, die im Rahmen der Ermittlungen in den Fokus geraten sind, in der Reservistenkameradschaft beim Fliegerhorst Laage organisiert. Das ist ein Flugplatz der Bundeswehr und seit 1993 Heimat des Taktischen Luftwaffengeschwader 73 „Steinhoff“.
Drei der Personen – zwei Zeugen und einer der Beschuldigten, bei dem die Namensliste gefunden wurde – sind Mitglied in der Reservistenarbeitsgemeinschaft Schießsport Schwerin-Hagenow. In solchen Gruppen wird etwa mit Pistolen oder Karabinern geschossen oder mit der zivilen Variante des Sturmgewehrs G3.“

Reservisten-Kameradschaft Fliegerhorst Laage
Offenbar scheinen sie hier die Waffen-Benutzung zu trainieren, um im Fall eines Staatszerfalls kämpfen zu können.

Aufmerksam auf die Gruppe geworden waren die Ermittlungsbehörden durch einen Reserveoffizier. Die Ostseezeitung schreibt:

„Beim Schießen treffen die Bundeswehr-„Prepper“ auch auf Horst S., den Major der Reserve mit den vielen Handy-Kontakten. S. war bis zum vergangenen März Vizelandeschef des Reservistenverbandes von Mecklenburg-Vorpommern. Sie tauschen ihre Gewehre untereinander aus. Der Major bewundert die Ordonanzwaffen des Rostocker Anwalts, historische halbautomatische Karabiner, Kaliber 7,62. Man versteht sich. „Wir haben alle eine gesunde konservative Einstellung“, sagt Horst S. Zusammen gehen sie sogar schießen auf der Schießsportanlage Schwerin-Hagenow – unter dem Dach des Reservistenverbands.“

Laut taz gilt Horst S. „als entscheidende Brücke zwischen zwei Verfahren, die auf den ersten Blick nichts miteinander zu tun haben: Die Ermittlungen gegen den mutmaßlichen Rechtsterroristen und Soldaten Franco A. – und die Erstürmung der Häuser in Mecklenburg-Vorpommern.“
Der Reserveoffizier war in den Fokus des MAD geraten „aufgrund seiner möglichen Nähen zu rechter Ideologie und Strukturen“. Die Ostseezeitung schreibt:

„Dabei gerät Horst S. ins Visier des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD. Wenige Wochen nach der Verhaftung des Oberleutnants klingelt bei ihm zu Hause in Krakow am See das Telefon. Das Landeskommando Mecklenburg-Vorpommern bittet zum Rapport nach Schwerin. Brigadegeneral Gerd Kropf stellt unbequeme Fragen und konfrontiert ihn mit belastenden Details. Horst S. gibt zu, über das rechtsextremistische Thule-Seminar Bücher über die Waffen-SS gekauft zu haben, angeblich um mehr über seinen Großvater, einen ehemaligen SS-Mann, zu erfahren. Damit hält er die Sache für erledigt – eine trügerische Fehleinschätzung. MAD und Bundesverfassungsschutz weiten ihre Ermittlungen aus – und stoßen auf den „Prepper“-Chat.“

Quellen
* Reservisten im Verdacht, taz, 15.09.17, http://taz.de/Rechte-Terrorzelle-in-Meck-Pomm/!5448278/
* Jörg Köpke/RND: Mecklenburg und die Eiserne Reserve, Ostseezeitung, 15.09.17, http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/Politik/Mecklenburg-und-die-Eiserne-Reserve