Archiv für Juli 2016

IMI-Analyse zum Militarismus der AfD

Wendt als Soldat, Screenshot
Andre Wendt, AfD-Landtagsabgeordneter in Sachsen als Soldat in Afghanistan
(Bildquelle: Screenshot „AfD Sachsen Aktuell“ 10-2016)

Die „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) hat einen Beitrag von mir zur AfD „als Partei des (alten) deutschen Militarismus“ veröffentlicht. Hier der Link.

Quelle:
* Lucius Teidelbaum: Die AfD als Partei des (alten) deutschen Militarismus, in: IMI-Analyse 2016/17 (15. Juni 2016), http://www.imi-online.de/2016/06/15/die-afd-als-partei-des-alten-deutschen-militarismus/

Bundeswehrsoldat in Lörrach für rassistische Hetze verurteilt

Die „Badische Zeitung“ berichtet:

„Ein Zeitungsbericht war der Auslöser: Im Internet hat sich ein 28 Jahre alter Mann herabsetzend und beleidigend über Flüchtlinge ausgelassen und dazu aufgefordert, sie auf grausame Weise zu ermorden. Jetzt wurde er wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe auf Bewährung verurteilt und muss 300 Euro an einen Asylverein bezahlen.
Ein Bericht in der Badischen Zeitung über die Unterbringung von 200 Flüchtlingen hat den Angeklagten im Juni vergangenen Jahres so auf die Palme gebracht, dass er den menschenverachtenden Eintrag auf seinem Facebook-Account öffentlich postete. „Jawohl, ich habe das geschrieben“, gab der Angeklagte, der zurzeit bei der Bundeswehr ist, zackig-militärisch zu. Sonst machte er aber einen in sich gekehrten, depressiven Eindruck. „Es tut mir Leid, dass ich diesen Scheiß geschrieben habe“, sagte er vor Gericht. Ein paar Wochen später habe er den Eintrag gelöscht. Zu rechtsextremistischen Gruppierungen habe er keinen Kontakt. Der Kriminalbeamte, der in der Sache ermittelt hatte, sagte, der Angeklagte habe wohl auch mal in einer Facebook-Gruppe, die gegen die Flüchtlingsunterkunft in Efringen-Kirchen agitiert habe, etwas geschrieben. […]
Von seinem Arbeitgeber hat der junge Mann wegen seines Facebook-Eintrags eine Abmahnung erhalten. Der Angeklagte, der mit Mühe den Hauptschulabschluss geschafft hat, hat eine Ausbildung nicht beendet, weil der Ausbildungsbetrieb in die Insolvenz ging. Seitdem hat er mal hier, mal dort gejobbt. In diesem Jahr ging er freiwillig zur Bundeswehr, doch dort kann er wegen seiner psychischen Probleme nicht bleiben.“


Quelle:

* Thomas Loisl Mink: 28-Jähriger wegen Facebook-Hetze gegen Flüchtlinge zu Geldstrafe auf Bewährung verurteilt, Badische Zeitung, 17. Juni 2016, http://www.badische-zeitung.de/loerrach/28-jaehriger-wegen-facebook-hetze-gegen-fluechtlinge-zu-geldstrafe-auf-bewaehrung-verurteilt--123242646.html